AGB für das Onlineangebot der Singlebörse cxSingle und dem Betreiber der 4System GmbH (nachfolgend nur cxSingle genannt)
Bitte lies die Geschäftsbedingungen sorgfältig durch und sei dir über alle Punkte im Klaren, bevor du dich anmeldest oder bevor du beginnst, das Webangebot aktiv zu nutzen. Solltest du mit den hier ausgeführten Bedingungen nicht einverstanden sein, so bitten wir dich, von der Nutzung der Website Abstand zu nehmen.
Geltungsbereich
Der Mitgliedschaft bei cxSingle und der Nutzung des Webangebotes liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Der unmittelbare Betreiber von cxSingle ist die
Firma
4System GmbH
Geschäftsführer: Kay Lenze
Am Feldgraben 43
D-59514 Welver
Registrierung
Durch die Registrierung bei cxSingle und die Nutzung der angebotenen Dienste erkennst du die Geschäftsbedingungen als gültig für die Nutzung der von cxSingle angebotenen Dienste an. Die Anmeldung und Nutzung ist kostenlos und zieht keinerlei weitere Verpflichtungen nach sich. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Durch die Registrierung, erhält der Benutzer uneingeschränkten Zugang zu cxSingle. Die Dienste von cxSingle stehen nur solchen natürlichen Personen zur Verfügung, die unter den in ihrem Land herrschenden Gesetzen rechtlich verbindliche Verträge eingehen können. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.
Fehlerfreie Benutzerinformationen
Wenn du deinen Anmeldeantrag ausfüllst, willigst du gleichzeitig ein, uns nur Angaben zu deiner Person zu machen, die der Wahrheit entsprechen und die korrekt, aktuell und vollständig sind. ALLE Angaben sind in Deutsch zu verfassen, da dies eine deutschsprachige Plattform ist. Du bringst dieselben Auskünfte regelmäßig auf den aktuellen Stand, damit sie immer wahr, korrekt und komplett bleiben. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen cxSingle-Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwendet werden und sind nicht übertragbar.
Zustimmung des Websitebenutzers
Funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale Nutzung der cxSingle-Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Mitglieder respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Dazu gehört, dass die Mitglieder sich weder in Kontaktanzeigen („Profilen“), Mails, noch im Chat verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig äußern. Darunter fallen ’schmutzige‘ Wörter oder anderweitig anstößige Sprache, sexuell anzüglich, Menschen abwertend und deutlich von unserem christlichen Standpunkt abweichend (okkult, astrologisch, esoterisch, Sekten) du stimmst u.a. zu, weder in Ihrem öffentlich zugänglichen Profil, noch in den Foren oder privaten Nachrichten irgendwelche Information zu veröffentlichen, die zu deiner Identifizierung führen könnte, z.B. deinen richtigen Namen, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Adresse oder andere Kontaktangaben. Jedes Mitglied ist verpflichtet, keine persönliche oder vertrauliche Auskunft über andere Teilnehmer oder sich selbst zu verbreiten, weder Informationen zur aktuellen Situation noch zur Vergangenheit einer Person. Das heißt, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen ausgetauscht werden sind vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht werden. Um anderen Teilnehmern den Gebrauch und die Freude an unserem Service nicht zu verderben: Ein Teilnehmer, der das interne E-Mailsystem in einer Weise benutzt, die als missbräuchlich oder lästig ausgelegt werden könnte, oder der in kurzem Zeitabstand mehrere E-Mails mit demselben oder ähnlichen Inhalt oder an mehrere Personen versendet, oder dessen Verhalten online oder offline einem anderen Teilnehmer gegenüber eine Beschwerde zur Folge hat, oder der sich für die verständliche Beschwerde eines anderen Teilnehmers verantwortlich macht, kann unter dem ausschließlichen Ermessen von cxSingle von der Website entfernt werden. Die cxSingle-Mitgliedsseiten sollen Privatpersonen zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennenlernen zur Verfügung stehen. Daher ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung nicht erlaubt. Der Websitebenutzer tritt ausdrücklich alle Rechte, insbesondere sein Copyright für alle hochgeladenen Dateien (Texte, Musik, Filme, Bilder, Fotos usw.)an cxSingle ab, sofern er/sie der/die Eigentümer(in) dieser Dateien ist. Der Websitebenutzer stimmt zu, dass cxSingle hochgeladene Profilfotos in Newslettern und Benachrichtigungen an registrierte Mitglieder versenden darf. Das Eigentumsrecht verbleibt beim Websitebenutzer. Du stimmst zu, keinen unlauteren Gebrauch von der Website, noch ihrem Inhalt, noch dem gewährten Zugang zu machen, wobei wir unter „unlauterem Gebrauch“ folgendes verstehen: den Zugang oder Inhalt entweder weiterzuverkaufen, zu vermieten, oder mit Hilfe der Website Leute anzuwerben.
Anrede
Bei cxSingle gilt die „Du“ Form als offizielle Anrede. Du verpflichtest dich, bei keinem Mitglied auf die „Sie“ Form zu bestehen. Diese Anrede gilt auch für den Schriftverkehr außerhalb von cxSingle, insofern er mit der Mitgliedschaft bei cxSingle zu tun hat.
Begründung: Wir haben die „Du“ Form gewählt, da bei cxSingle nur „Kinder Gottes“ registriert sein sollten und sich „Geschwister“, die mit Gott (ihrem gemeinsamen Vater) per Du sind, untereinander nicht siezen können, da sie sonst etwas für sich beanspruchen, was nichteinmal Gott für sich beansprucht.
Forum
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Löschung der eingestellten Beiträge. Dem Forenbetreiber wird ein unbeschränktes und unbefristetes Nutzungsrecht an den Beiträgen eingeräumt.
Gebühren für die Nutzung der Website
Einige unserer cxSingle-Webseiten sind kostenfrei einsehbar. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor einer Nutzung gesondert über die Kosten informiert. Falls Sie das genannte Webangebot in Anspruch nehmen möchten, so bitten wir Sie, das Anmeldeformular auszufüllen und uns den Betrag umgehend zukommen zu lassen.
Websiteveränderungen
Das Webangebot von cxSingle kann unter Umständen Veränderungen unterzogen werden oder zeitweise oder durchgehend unterbrochen werden. Dies kann in dringenden Fällen ohne Vorinformation geschehen, jedoch werden wir uns bemühen, dich jedes mal wenn nur irgend möglich von unserem Vorhaben rechtzeitig zu informieren. Solltest du vorab von eventuellen Veränderungen in Kenntnis gesetzt worden sein und benutzen die Website danach weiter, so gehen wir davon aus, dass du alle Veränderungen akzeptiert hast. cxSingle kann nach freiem Ermessen festlegen, welche kostenlosen Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch cxSingle sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Nutzungsbedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich cxSingle das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
Handeln über Dritte oder mit Dritten
Dein Schriftverkehr, deine persönlichen Handlungen oder Geschäfte mit Dritten sollten ausschließlich zwischen dir und diesen dritten Parteien erfolgen, und unter keinen Umständen sollen diese auf der cxSingle -Website zugänglich gemacht oder mit ihr verbunden werden. Dies betrifft unter anderem Zahlungen und Lieferungen von Gütern und Dienstleistungen, sowie auch alle anderen Bestimmungen und Abmachungen, Berechtigungen oder Tatsachen, die zu Geschäften zwischen Ihnen und Dritten ausschließlich bestehen. cxSingle oder Dritte können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. cxSingle verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Webseiten und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Sollte sich auf Seiten von cxSingle ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird cxSingle auf einen entsprechenden Hinweis hin, den Link zu einer derartigen Seite entfernen.
Archivierung
cxSingle ist nicht verantwortlich für die Archivierung von Informationen oder Materialien in deinem Namen. Wir empfehlen dir, von allen Informationen, die du aufzubewahren wünscht, Kopien zu machen.
Eigentumsrechte
Alles Material innerhalb des cxSingle Netzwerks, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von cxSingle oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Du bestätigst und stimmst zu, dass alle Informationen, die du auf einem Websitebereich der Leserschaft zugänglich machst, als nicht vertrauliche und nicht urheberrechtlich geschützte Informationen betrachtet werden und dass cxSingle solche Materialien in Newslettern für Mitglieder und in Benachrichtigungen benutzen darf. Du bestätigst, dass du der Autor aller Fotografien bist, die du cxSingle zukommen lassen hast, und dass du das Urheberrecht für diese Fotografien besitzt. Du bist der Bevollmächtigte, was das Urheberrecht und das gewerbliche Eigentumsrecht für diese Fotografien angeht. Du stimmst zu, cxSingle für jede Klage, die gegen uns wegen Verletzung oder Kopie der geistigen Eigentumsrechte erhoben wird, zu entschädigen.
Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkung
cxSingle kann das reibungslose Funktionieren der Website nicht garantieren, ebenso wenig wie einen ununterbrochenen und dauerhaft pünktlichen und 100-prozentigen und fehlerfreien Service. Die Nutzung der cxSingle Dienste erfolgt auf eigenes Risiko. cxSingle gibt keine Gewähr auf Ergebnisse, die du dir von der Nutzung der Website versprichst, genauso wenig wie auf die Exaktheit oder Verlässlichkeit aller Informationen, die über die Website bezogen werden. cxSingle weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können. cxSingle übt keine Kontrolle über Inhalte und Informationen von Dritten aus, die über die Website bezogen werden können und ist von der Haftung für jegliche Anfragen bezüglich jener Inhalte und Informationen von Dritten enthoben. cxSingle übernimmt keine Haftung dafür, dass die Mitglieder die Vertragsbedingungen einhalten, obwohl in den Vertragsbedingungen klar zum Ausdruck gebracht wird, welche Verhaltensweisen bei unserem Service nicht akzeptabel sind; und cxSingle übernimmt unter keinen Umständen irgendeine Haftung gegenüber dem Mitglied für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des cxSingle Service ergeben. cxSingle übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der cxSingle Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von cxSingle, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Sie sind selbst in vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die in Ihrem Profil enthalten sind und cxSingle ist ausschließlich für die passive Weiterleitung und Internetpublikation Ihrer Informationen zuständig. cxSingle behält sich das Recht vor, jegliche Maßnahme vorzunehmen, die im Zusammenhang mit Ihren Informationen für notwendig oder angebracht gehalten wird. cxSingle behält sich das Recht vor, ohne Vorankündigung alle Informationen/Materialien zu verändern oder ganz, bzw. teilweise von der Website zu entfernen, die als bedingungsverletzend erachtet werden, unbeschadet anderer erworbener Rechte, und/oder dieselben Informationen/Materialien auf gesetzlichen Befehl oder auf Anfrage durch öffentliche Rechtseinrichtungen hin offen zu legen. Dies liegt vollständig im Ermessen von cxSingle z.B. wenn wir glauben, dass Ihre Informationen möglicherweise eine Haftbarkeit für uns hervorrufen könnten, oder wenn wir dadurch die Dienstleistung unseres ISPs oder anderer Zulieferer ganz oder teilweise verlieren könnten. Dem Nutzer ist bewusst, dass die cxSingle Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von cxSingle. Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von cxSingle für folgende Fälle: Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis von Vorsatz und grob fahrlässiger Pflichtverletzung von cxSingle, seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter. Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Keine der beiden Parteien wird für Vertragsverletzungen, die außerhalb ihrer Macht stehen, haftbar gemacht.
Entschädigung
Du erklärst dich bereit, für cxSingle sowie für alle Betreiber, Gesellschafter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, Schadensersatz zu leisten und dieselben von jeglicher finanziellen, Verlust-, Schadens- oder Klageforderung freizusprechen, sowie auch von der Erhebung angemessener Gerichtskosten abzusehen, sollten Dritte diese bei obigen einfordern, oder sollten solche Gerichtskosten von cxSingle oder deren Betreiber, Gesellschafter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen übernommen oder erstattet werden. Dies gilt im Fall eines Vertragsbruches oder im Falle der Übermittlung von Inhalten Dritter auf der Website, oder auch bei unangebrachtem Verhalten bei der Nutzung der Website. Im Falle dass cxSingle Anspruch auf Schadensersatz hat, und/oder im Falle eines Vertragsbruches deinerseits, gibst du dein Einverständnis, dass cxSingle mit dir Kontakt über die Kontaktadresse, die du angegeben hast, aufnehmen kann.
Kündigung
Es steht jedem Vertragspartner offen, den gegenwärtigen Vertrag jederzeit aus irgendeinem Grund zu kündigen. cxSingle ist zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Ohne gleich die Rechtsmittel, die in Notfällen von cxSingle eingesetzt werden müssten, hinzuzuziehen, behalten wir uns das Recht vor, dir den Zugang zur Website sowie ihre Nutzung mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung entweder zu suspendieren oder zu beenden. Des weiteren behält sich cxSingle das Recht vor, die entrichteten Gebühren in voller Höhe zurückzubehalten. Du erklärst ausdrücklich deinen Verzicht auf alle Rechte, die du als Mitglied cxSingle gegenüber gehabt habst, falls eine solche Situation eintritt. Dabei liegt es voll und ganz im Ermessen von cxSingle zu beurteilen, ob eine Kündigung angemessen ist. cxSingle behält sich ebenfalls das Recht vor, jedem Teilnehmer die Kündigung auszusprechen, der gegen die Geschäftsbedingungen eines anderen Online Partnerschaftsdienstes verstoßen hat. Das Mitglied kann die Mitgliedschaft bei cxSingle jederzeit selbsttätig online kündigen. Bereits eingezahlte Mitgliedsgebühren werden nicht rückerstattet. Solltest du Einwände gegen irgendwelche Bedingungen im vorliegenden Vertrag haben, oder zu eventuellen nachträglichen Veränderungen im Vertrag oder im Webangebot, oder solltest du aus irgendwelchen Gründen mit unserem Angebot nicht mehr zufrieden sein, so hast du das Recht, den Vertrag mit cxSingle aufzukündigen, indem du cxSingle per E-Mail an #email|info|cxsingle|com# über deine Absicht benachrichtigst. Mit Wirksamkeit der Kündigung hat cxSingle das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das cxSingle Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
Allgemeines
Dieser Benutzervertrag enthält den gesamten Sinn und Inhalt des Vertrages zwischen cxSingle und dir im Bezug auf den betreffenden Vertragsgegenstand. Dieser Benutzervertrag steht im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung und seine Anwendung wird von den Gesetzen, die in der Bundesrepublik Deutschland gelten, geregelt. Alle Benutzer unserer Internetseite akzeptieren unwiderruflich die deutsche Rechtsauffassung. cxSingle kann aus rechtsmäßig gültigen geschäftlichen oder technischen Gründen verpflichtet sein, den bestehenden Vertrag entweder durch weitere Klauseln zu ergänzen oder die derzeitig gültigen Klauseln abzuändern. Die einzelnen Abschnitte dieses Vertrages sind voneinander loslösbar. Im Fall, dass einzelne Abschnitte dieses Benutzervertrages für ungültig oder nicht durchführbar betrachtet wird, kann der betreffende Abschnitt herausgenommen werden. Die anderen Abschnitte behalten ihre Gültigkeit. Unter diesen Umständen werden die neuen Nutzungsbedingungen, gegebenenfalls zusammen mit den Regelungen zum Datenschutz, auf der Website veröffentlicht, und treten dann mit ihrem Erscheinen auf der Website unverzüglich in Kraft. Solltest du mit den neuen Bestimmungen nicht einverstanden sein, hast du das Recht, deinen Vertrag mit cxSingle aufzulösen. Wir würden dich in dem Fall bitten, von der Nutzung der Website in Zukunft Abstand zu nehmen. Es ist untersagt, diesen Vertrag ohne die ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von cxSingle abzuändern. Falls cxSingle in einem bestimmten Fall nicht auf einen Verstoß deinerseits gegen die Bestimmungen des Benutzervertrages reagiert, wird unser Recht, bei einem späteren Verstoß gegen dich vor zu gehen, in keiner Weise berührt.
Dieser Benutzervertrag kann nicht gegen uns ausgelegt werden, ausschließlich aus dem Grund, dass er von cxSingle formuliert worden ist.
Stand Juni 2015
